Antrag auf Digitale Kreistagsitzung
Die JU Kreistagsfraktion hat im Kreistag den Antrag gestellt, dass sobald die gesetzlichen Rahmenbedingungen für eine audiovisuelle Sitzungsteilnahme geschaffen sind, der Kreistag die Chance ergreift, von dieser Möglichkeit der Hybridsitzungen Gebrauch zu machen.
Wie der JU Fraktionsvorsitzende Stefan Baisch ausführt, ist dies zum einen vor dem Hintergrund der Pandemiesituation sinnvoll, jedoch nicht auf diese beschränkt, sondern bietet zum anderen einen grundlegenden Mehrwert. „Uns als JU Fraktion ist es wichtig, dass keinesfalls, wie übrigens vom Gesetzgeber auch nicht vorgesehen, die wertvolle und grundlegende Beratung und Beschlussfassung in Präsenzsitzungen in Frage gestellt oder diese gar abgeschafft werden sollen. Das muss und soll der Regelfall bleiben“, erläutert Baisch. Allerdings gewährt die Digitalisierung Chancen, in Form von Hybridsitzungen, Gremienmitglieder auf diesem Wege an Sitzungen teilnehmen zu lassen.
Der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christoph Bader sieht dadurch eine bessere Vereinbarkeit von Familie und kommunalem Ehrenamt gewährt. Auch können weite Anfahrten ersetzt und so auch dem Klimaschutz Rechnung getragen werden. Die JU Kreisvorsitzende Stefanie Wagner geht noch einen Schritt weiter und sieht diesen Antrag als Impuls auch für alle Gemeinde- und Stadträte im Landkreis Günzburg, die Chancen der Digitalisierung zu nutzen.